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Fröschegrueb Regensdorf

Aufsichtsbeschwerde gegen den Gemeinderat von Regensdorf

Im September 2015 reichte der Zürcher Heimatschutz eine Aufsichtsbeschwerde bei der Baudirektion des Kantons Zürich gegen den Gemeinderat von Regensdorf ein. Nun erteilt die Baudirektion dem Gemeinderat von Regensdorf mit Entscheid vom 8.6.2016 einen klaren Verweis!
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Baudenkmal zerstört – das Baurekursgericht verlangt den Wiederaufbau und rügt den Eigentümer sowie die Behörden von Regensdorf

Ende Juli und anfangs August 2015 wurde in Regensdorf ein bedeutendes Baudenkmal aus dem Jahre 1559 zerstört. Am 18. Februar 2016 hat nun das Baurekursgericht des Kantons Zürich die Rekurse des Zürcher Heimatschutzes gegen den Abbruch des Hauses „Frösche‐ grueb“ fast auf der ganzen Linie gutgeheissen. Es ordnet den originalgetreuen Wiederaufbau (Rekonstruktion) der wesentlichen Teile des zerstörten Baudenkmals an. Zudem wirft es dem Eigentümer schwere Pflichtverletzungen vor. Es rügt auch den Gemeinderat von Regensdorf und erstattet gegen diesen Anzeige bei der Baudirektion des Kantons Zürich. 

Urteile in dieser Deutlichkeit gibt es in der Schweiz selten. Das Baurekursgericht des Kantons Zürich hat den Behörden von Regensdorf eine selten scharfe Rüge erteilt.

Das Baurekursgericht rekapituliert in seinem Entscheid zunächst die lange Vorgeschichte. Dem 1559 erbauten und noch weitgehend in seiner ursprünglichen Substanz erhaltenen ehemaligen Bauernhaus „Fröschegrueb“ kam wegen seines hohen Alters, der hohen Qualität des Bauwerks und seiner Stellung als markanter Eckpunkt im Ortsbild eine sehr grosse, überregionale Bedeutung zu. Es war nach Ansicht der Kantonalen Denkmalpflege‐Kommission unbedingt erhaltenswürdig. Seit 2003 war das Haus rechtskräftig geschützt.

Im Jahre 2006 erwarb es der heutige Eigentümer. Kurz darauf begann er mit Abbruchplänen. Obwohl er damals wie auch später vom Gemeinderat unterstützt wurde, scheiterte er 2008 kläglich vor Gericht. Dieses Urteil erwuchs in Rechtskraft. Nicht entmutigt, begann der Eigentümer sogleich neue Abbruchpläne auszuarbeiten. Nach mehreren Intermezzi – einmal zog er ein Projekt kurz vor dem Gerichtsentscheid zurück, wodurch das Verfahren abgeschrieben wurde – gelangte er 2013 erneut an den Gemeinderat, der mit ihm 2014 einen sog. „Schutz“‐Vertrag unterzeichnete. Dieser lief, wie das Baurekursgericht in seinem Urteil (in Erw. 5.3, Seite 11 unten) festhält, auf eine völlige Preisgabe des Baudenkmals hinaus. Es hiess daher den Rekurs des Zürcher Heimatschutzes gegen diesen Schutzvertrag gut.

Regensdorf, Fröschegrueb 1981

Der Gemeinderat hatte indessen bereits am 5. August 2015 – trotz der gerichtlich angeordneten auf‐ schiebenden Wirkung, die einem Veränderungsverbot gleichkam – den sofortigen Abbruch des Baudenkmals. Der Zürcher Heimatschutz ist auch dagegen vorgegangen und erhielt nun insofern Recht, als das Gericht den Wiederaufbau anordnet. „Ist ein Objekt trotz seiner rechtskräftigen Unterschutzstellung nicht mehr existent, weil es wie vorliegend dem Verfall preisgegeben wurde, kann sich als individuelle Schutzmassnahme eine teilweise Rekonstruktion des Gebäudes aufdrängen“ (Erw. 5.2, Seite 9 unten/10 oben). Wie das Gericht festhält (Erw. 5.4.1), war die „‚Fröschegrueb‘ vor ihrem Abbruch ein für das Ortsbild äusserst prägendes Objekt…Seit Jahrhunderten bildete das Objekt eine Konstante innerhalb der stark erneuernden Dorfstruktur. Die äusserst wichtige Stellung der ‚Fröschegrueb‘ im Ortsbild wurde insbesondere auch durch die Eigenart der Altbaute geprägt…“ Dieser Situationswert könne und müsse wiederhergestellt werden. „Eine solche Rekonstruktion hat jedenfalls die originalgetreue Wiedererstellung der Ost‐, der Süd‐ und Westfassade und des Daches…zu beinhalten. Soweit möglich, sind Materialien gemäss dem Originalzustand zu verwenden“ (Erw. 5.4.2, Seite 12).

„Somit ist…im Rahmen einer neu zu erlassenden Schutzanordnung….die Erstellung eines…nach aussen mit dem Altbau erscheinungsmässig vollständig identischen Ersatzbaus zu verlangen“ (Erw. 5.4.2, Seite 13).

Zur Frage, ob eine solche Rekonstruktion verhältnismässig sei, führt das Gericht Folgendes aus: „Die zur Wahrung bzw. Wiederherstellung des Situationswertes anvisierte Teilrekonstruktionsmassnahme stellt nach dem Abbruch des Gebäudes die einzige mögliche und zugleich eine zwingend erforderliche Massnahme dar, um das Schutzziel der Erhaltung des Situationswertes noch zu erreichen. Mit einer weniger weitgehenden Massnahme liesse sich dieses Schutzziel nicht erreichen. An der Wahrung des Schutzziels besteht nach dem Gesagten ein ganz erhebliches öffentliches Interesse. Dieses ist mit der Beseitigung des Altbaus nicht untergegangen“ (Erw. 6.2, Seite 14/15).

Da die Frage der Verhältnismässigkeit immer auch in Bezug auf die Interessen des betroffenen Pri‐ vateigentümers beurteilt werden muss, hält das Gericht fest: „Die Veränderungen des Zustandes seit der Unterschutzstellung (sc. im Jahre 2003), die dazu führten, dass das Gebäude schliesslich baufällig war und wohl tatsächlich abgerissen werden musste, gehen einzig auf den pflichtwidrig unterlasse‐ nen oder jedenfalls klar ungenügenden Unterhalt durch den Grundeigentümer zurück…Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass der (heutige Besitzer) das Objekt erwarb, als es bereits unter Schutz gestellt war, mithin also im Wissen um die Unterschutzstellung und die sich daraus ergebenden Pflichten, die er in der Folge missachtete“ (Erw. 6.2, S. 15).

Am Schluss von Erw. 6.2 wird das Gericht noch deutlicher: „Aufgrund des pflichtwidrig vernachlässigten Unterhalts hat der (heutige Besitzer) die finanziellen Mehraufwendungen, die aus der ihm erwachsenden Rekonstruktionspflicht entstehen, selber zu vertreten. Ein solcher Mehraufwand kann ihm nicht im Sinne eines entgegenstehenden privaten Interesses angerechnet werden. Daran ändert auch nichts, dass der Gemeinderat Regensdorf…verpflichtet gewesen wäre, die Einhaltung der Anordnung durchzusetzen, dies aber – seinerseits pflichtwidrig – unterliess.“

Damit sagt das Gericht genau das, was der Zürcher Heimatschutz seit Jahren den Gemeindebehör‐ den vorwarf, nämlich dass sie – Hand in Hand mit dem Besitzer – ihre Pflicht sträflich vernachläs‐ sigt haben, den gebührenden Unterhalt dieses Baudenkmals sicherzustellen bzw. zu erzwingen.

Besonders deutliche Worte folgen am Ende: „Der Gemeinderat Regensdorf hat mit Beschluss vom 15. Dezember 2015 ein Neubauprojekt auf dem streitbetroffenen Grundstück bewilligt (welche Bewilligung vom Zürcher Heimatschutz…(sc. ebenfalls) angefochten wurde). Diese Bewilligungserteilung kann nur als krasse Missachtung des Baurekursgerichts und seiner Befassung mit dem vorliegenden Streitfall gewertet werden, wird doch über die Baumöglichkeiten auf dem streitbetroffenen Grundstück in diesem Rechtsmittelverfahren überhaupt erst entschieden. Die Prüfung aufsichtsrechtlicher Massnahmen durch die Baudirektion Kanton Zürich (§ 2 lit. b PBG) erscheint damit geboten“ (Erw. 7.2). (Im Dispositiv überweist das Gericht seinen Entscheid der Baudirektion „zur Prüfung aufsichtsrechtlicher Massnahmen“.)

Dieses Urteil kann noch an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden. In diesem Zusammenhang fällt auf, dass die Gemeinde teure Anwaltsbüros – vorliegend sogar zwei – beauftragte, um letztlich nichts weiter als die Interessen eines privaten Grundeigentümers zu vertreten, und dies gegen das öffentliche Interesse an der Wahrung des Ortsbildes. Es bleibt die Frage, weshalb dies aus Steuergeldern finanziert werden durfte.


Abbruch des geschützten Hauses „Fröschegrueb“ in Regensdorf

Wie wir von besorgten Einwohnern Regensdorfs erfahren haben, sind offenbar am Freitag Bagger aufgefahren, um mit dem Abbruch des geschützten Hauses „Fröschegrueb“ in Regensdorf zu beginnen. Heute sind wesentliche Teile dieses Schutzobjekts aus dem 16. Jahrhundert bereits dem Erdboden gleichgemacht worden.

Das Haus Fröschegrueb wurde von der Kantonalen Denkmalpflege-Kommission als Schutzobjekt von überregionaler Bedeutung eingestuft. Es ist das bedeutendste Bauernhaus weit und breit, das ein derart hohes Alter aufweist. Seit 2003 ist es rechtskräftig unter Schutz gestellt.

Der gegenwärtige Besitzer des Hauses erwarb dieses im vollen Wissen um den Schutz im Jahre 2006, plante aber von Anfang an seinen Abbruch. Bereits 2007 hat ihm der Gemeinderat von Regensdorf diesen bewilligt, doch wurde er von der Baurekurskommission im Jahre 2008 in  harten Worten zurückgepfiffen. Im Urteil dieser Instanz wurden der Besitzer und die Gemeinde deutlich auf die Pflicht zum ordnungsgemässen Unterhalt dieses Schutzobjekts hingewiesen. Trotz dieser klaren Rechtslage bewilligte seither der Gemeinderat zweimal den Abbruch, wurde aber jedes Mal durch Beschwerden des Heimatschutzes und vorsorgliche Verfügungen des Baurekursgerichts daran gehindert. Eine erneute Beschwerde ist derzeit vor dieser Instanz pendent. Sie hat mit vorsorglicher Verfügung jede Veränderung des Zustandes untersagt.

Zudem hat der Zürcher Heimatschutz bei der Baudirektion wegen der andauernden Weigerung des Gemeinderates von Regensdorf, den Besitzer zum gesetzlich vorgeschriebenen Unterhalt des Hauses anzuhalten, und der Hinnahme der schleichenden Zerstörung desselben eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht. Im Zuge dieses Verfahrens läuft dem Gemeinderat eine Frist bis zum 10. August 2015, um sich zu rechtfertigen.

Trotz des Veränderungsverbots durch das Baurekursgericht hat nun der Eigentümer Thomas Palmy durch den Abbruch der Fröschegrueb vollendete Tatsachen geschaffen. Und trotz des aufsichtsrechtlichen Verfahrens sah der Gemeinderat von Regensdorf, vor dessen Fenstern dieses Straftat stattfand, keine Veranlassung einzugreifen.

Das Beispiel Fröschegrueb hat damit einen neuen und traurigen Kulminationspunkt erreicht. Es zeigt, wie  rücksichtslos  Spekulanten  und
ihnen  geneigte  Gemeindepolitiker  selbst  Anordnungen  der

Kantonsregierung und der Gerichte missachten. Zu hoffen ist, dass diese Straftat für alle Beteiligten – den Besitzer, den Bauunternehmer und allenfalls mitwissende Behördenmitglieder – die schärfsten gesetzlich möglichen Konsequenzen nach sich zieht. Da dieses Beispiel von klar rechtswidriger Zerstörung unserer Kulturgüter leider kein Einzelfall ist, zeigt sich auch die Dringlichkeit einer einschlägigen Strafbestimmungen  im StGB.  Der ZVH  hat heute Mittag  die Baudirektion und  das Kommando der Kantonspolizei um sofortige Intervention gebeten.

Fröschegrueb, Dällikerstrasse 16,18, Regensdorf. Der rechte Teil der Fröschegrueb wurde am 27.7.2015 abgebrochen.

Die Vorgeschichte: Die Fröschegrueb: Vom Bau- zum Justizdenkmal

http://www.heimatschutz-zh.ch/fileadmin/heimatschutz_zvh/user_upload/Dokumente/20150508_ZVH_Artikel_Wollishofer_Riegel.pdf
Fröschegrueb, Dällikerstrasse 16,18,20, Regensdorf (Foto 2009 ZVH Vorstandsmitglied)

Es kann und darf nicht sein, dass Eigentümer immer wieder mit Hilfe von Gemeindebehörden straflos wertvolle kulturelle Bauzeugen verfallen lassen und mutwillig zerstören.

Der Zürcher Heimatschutz stellt sich nicht grundsätzlich gegen die Weiterentwicklung von Dörfern und Städten. Er ist jedoch der Meinung, dass historische Gebäude identitätsstiftend sind und die Lebensqualität an einem Ort steigern können.

Die Fröschegrueb in Regensdorf ist eines der ältesten Gebäude in der Gemeinde und steht an einem markanten Ort. Im Kern entstand es 1559 und bildet, zusammen mit der Kirche und zwei weiteren historischen Gebäuden, von denen das eine in das 15. Jahrhundert zurückreicht, ein prägendes Ensemble im Dorfbild: hier ist Regensdorf! Schon 2002 kam ein Gutachten der Kantonalen Denkmalpflege Kommission zum Schluss, dass es sich bei der Fröschegrueb um ein Schutzobjekt von überkommunaler Bedeutung handelt, das identitätsstiftende Wirkung für das Ortsbild hat. Aus diesem Grund hat sich der ZVH jahrelang und mit erheblichen finanziellen Mitteln für die Instandstellung dieses wichtigen Denkmals an diesem sensiblen Ort eingesetzt.

Der ZVH findet es sehr bedauerlich, dass weder die Gemeindebehörden von Regensdorf noch die Eigentümer während dieser langen Zeit gewillt waren, die historische Bausubstanz zu respektieren und vor weiterem Zerfall zu bewahren. Dafür gäbe es zahlreiche gute Beispiele, die exemplarisch für das Nebeneinander von Alt und Neu stehen. Stattdessen hat man die Fröschegrueb zerfallen lassen und ihrer Zerstörung Vorschub geleistet. Seit 2003 versuchte der Gemeinderat unentwegt, dieses Gebäude zu beseitigen. Immer wieder musste er von den Gerichten gestoppt werden. In unzähligen Eingaben hat der Heimatschutz an die gesetzliche Verpflichtung erinnert, dieses Gebäude ordnungsgemäss zu unterhalten und vor allem das Dach zu reparieren. Erfolglos – in keinem Zeitpunkt hat der Gemeinderat wirksam eingegriffen, nie ist er zur Ersatzvornahme – also der Vornahme der baulichen Massnahmen auf Kosten des Eigentümers – geschritten oder hat diesem gestützt auf Art. 292 StGB strafrechtliche Folgen für den Fall angedroht, dass er die gesetzliche Unterhaltspflicht weiter verletzt. 2007, 2012 und 2014 hat der Gemeinderat dem Eigentümer entgegen klarem Recht den Abbruch des Gebäudes bewilligt, zuletzt unter Zuhilfenahme eines Privatgutachters, der bestätigt hat, dass der Zerfall schon im 17. Jahrhundert eingesetzt habe...

So kam es wie es kommen musste. Nach unzähligen beschwichtigenden oder ausweichenden Antworten des Gemeinderates an den Heimatschutz ist im Juli 2014 eine Ecke des Gebäudes eingestürzt. Es wurde trotz deutlicher Hinweise auf Fremdeinwirkung nie untersucht, wie das geschehen konnte – die Kriminalisten der Polizei kamen nach unseren Kenntnissen nie zum Einsatz. Eine Strafanzeige des Heimatschutzes wurde ohne nähere Abklärungen und mit einer nicht nachvollziehbaren Begründung eingestellt, ohne dass dieser Entscheid hätte weitergezogen werden können. So wird nun die „Fröschegrueb“ vom Bau- zum Justizdenkmal – als Mahnmal für das Versagen unseres Rechtsstaates. Was hilft es, wenn Kommissionen die Schutzwürdigkeit eines Gebäudes bejahen und Gerichte sie bestätigen, wenn am Ende der Eigentümer, unterstützt vom Gemeinderat, das Schutzobjekt zerfallen lässt? Weil es nicht hingenommen werden darf, dass dieser krasse Rechtsmissbrauch am Ende mit einer Abbruchbewilligung und der mit einem Neubau verbundenen Erhöhung der Nutzfläche belohnt wird, will der Heimatschutz weiter vor den Gerichten für dieses Haus kämpfen. Andernfalls droht dieses Beispiel Schule zu machen – Ansätze sind vielenorts zu erkennen.

Der ZVH hat vor wenigen Tagen eine Aufsichtsbeschwerde an die Baudirektion eingereicht, damit der Kanton in Regensdorf eingreife. Darüber hinaus müssen die Strafbestimmungen des Planungs- und Baugesetzes (PBG) dringend revidiert werden, damit krasse Pflichtverletzungen dieser Art nicht ohne strafrechtliche Folgen bleiben. Auch muss die Einziehung gemäss Art. 70 StGB in solchen Fällen zur Regel werden. 

Eigentum ist nicht nur ein Recht, sondern auch eine Verpflichtung. Eine Verpflichtung gegenüber der Öffentlichkeit und der Nachwelt, dem baulichen Erbe, welches unsere Umwelt mitprägt, Sorge zu tragen. Zudem kann der respektvolle Umgang mit historischer Bausubstanz für den Eigentümer auch einen Mehrwert generieren und bedeutet nicht immer einfach nur eine Einschränkung.

Fröschegrueb, Dällikerstrasse 16,18,20, Regensdorf (Foto 2014 ZVH Vorstandsmitglied)

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